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Die Debatte unter den NATO-Mitgliedern um eine gerechte Verteilung der Bündnislasten und -verpflichtungen hat die Nordatlantische Allianz seit ihrem Bestehen begleitet. Ebenso alt sind die Klagen Washingtons über die vermeintlich zu geringen Verteidigungshaushalte der europäischen Bündnismitglieder und über die mutmaßlichen Trittbrettfahrer auf der anderen Seite des Atlantiks. Im Frühjahr 2011 leitete der scheidende US-Verteidigungsminister Robert Gates eine neue Runde im schier unendlichen Streit um das NATO "Burden Sharing" ein, als er sich in einer Rede in Brüssel heftig über die mangelnde Bereitschaft der Europäer zur Übernahme von Bündnisverantwortung beklagte und ein mögliches Ende der transatlantischen Allianz beschwor. Der Beitrag wirft einen Blick auf den Diskurs zur Lastenteilung in der NATO und auf deren Entwicklungen und Neuausrichtung. (ICA2)

Die NATO feierte im April 2009 ihren 60. Geburtstag. In den knapp zwanzig Jahren seit dem Ende der Bipolarität hat das Bündnis geradezu Metamorphosen vollzogen. Hier soll der Frage nachgegangen werden, welcher Art die Veränderungen innerhalb des Nordatlantikpakts vor allem während der zwei letzten Jahrzehnte sind. Dies mündet in die Fragestellung, wie Sicherheit im 21. Jahrhundert gewährleistet werden kann und welche Konzepte von "Sicherheit" für die europäischen Mitglieder des Bündnisses denkbar sind. (ICB2)

Die Rolle der europäischen Mitgliedstaaten in EU und NATO bedarf konzeptioneller Klärung - schon deshalb, da die USA durch vielfältiges militärisches Engagement und das Aufkommen neuer regionaler Mächte voraussichtlich einen relativen Einflussverlust hinnehmen müssen und folglich von den Europäern einen größeren militärpolitischen Eigenbeitrag fordern werden. Der Grad der europäischen Eigenständigkeit in der NATO bzw. der Europäer insgesamt gehört zu den schwierigsten strukturellen sicherheits- und bündnispolitischen Fragen. Dabei geht es im Wesentlichen darum, inwieweit die EU Aufgaben, die bisher die NATO wahrnimmt, übernehmen kann und will. Auch die Allianz muss die EU als sicherheitspolitischen Akteur stärker als bisher in die Überlegungen mit einbeziehen. Der Beitrag analysiert die Probleme im Verhältnis von NATO und EU und geht den Konsequenzen für die Europäische Union/ die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach. (ICB2)

Der Beitrag versucht die These zu belegen, dass die Atlantische Allianz als wichtige Sicherheitsorganisation und Grundlage für die kollektive Verteidigung ihrer Mitglieder auf absehbare Zeit Bestand haben wird. Allerdings wird sich der Zusammenhalt der NATO weiter lockern und ihre Bedeutung für die transatlantischen Beziehungen in einem länger währenden "Gleitflug" abnehmen. Auf Grund der unterschiedlichen Interessenlagen ihrer Mitglieder, insbesondere der alleinigen Weltmachtstellung der USA sowie der zunehmenden Bedeutung der Europäischen Union bzw. der ESVP, wird das Bündnis aber weder einen exklusiven Anspruch als vorrangige Sicherheitsorganisation des Westens noch als der entscheidende Ort zur umfassenden Koordinierung der transatlantischen Sicherheitspolitik zurückgewinnen können. Aus dem absehbaren Bedeutungsverlust der NATO ergibt sich die Forderung nach einem Ausbau der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union und nach einer Aufwertung der nicht-militärischen Elemente in den transatlantischen Beziehungen. Der Autor fragt insgesamt, welche Erkenntnisse die Geschichte der NATO sowie ausgewählte politiktheoretische Erklärungsansätze für die Beantwortung der Leitfrage nach der Zukunft der NATO liefern können. Die eingangs vorgestellte These wird anhand von drei zentralen inhaltlichen Sachbereichen - der Suche nach einer neuen "Grand Strategy" für das Bündnis, ihrer Rolle als militärisches Dienstleistungsunternehmen sowie der Evolution von Konkurrenz und Komplementarität zwischen NATO und ESVP - weiter ausgeführt, um eine zusammenfassende Bewertung zu bieten. (ICA2)

Die Grundzüge der deutschen NATO-Politik und ihre wichtigsten Determinanten werden vorgestellt. Dabei liegt der Fokus auf der jüngsten Vergangenheit, also vor allem der Amtszeit der Regierung Schröder (1998-2005). In einem ersten Schritt wird die deutsche NATO-Politik bis zum Ende des Ost-West-Konflikts und der deutschen Vereinigung 1990 skizziert, um anschließend die miteinander verwobenen Anpassungsprozesse der deutschen Sicherheitspolitik und der nordatlantischen Allianz an die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen nachzuzeichnen. In einem weiteren Kapitel wird das Spannungsverhältnis der deutschen NATO-Politik zu den Bemühungen der EG/EU um eigenständige Handlungsoptionen im Bereich der Sicherheitspolitik dargestellt, das sich durch die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) seit 1999 zugespitzt hat. Die innenpolitischen Determinanten der deutschen NATO-Politik sowie mögliche Entwicklungstendenzen deutscher Politik an der Schwelle von der rot-grünen zur schwarz-roten Bundesregierung werden analysiert. (GB)

Die Türkei ist nach Überwindung ihrer Wirtschaftskrise 2001/02 eine aufsteigende Regionalmacht des Mittleren Ostens und nach Meinung des Autors heute weit weniger auf eine volle EU-Mitgliedschaft angewiesen. In der Türkei ist zudem seit längerer Zeit ein Paradigmenwechsel sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik zu beobachten. Der Autor verweist auf die Vielzahl von türkischen Reformvorhaben der vergangenen 25 Jahre und begründet dieses Faktum mit dem Willen der türkischen Regierungen, aus ihrem Staat - zwar keine Weltmacht - aber doch zumindest einen "global player" werden zu lassen. Seit 1945 ist die Türkei beispielsweise Mitglied der Vereinten Nationen und gestaltet hier wie auch in zahlreichen weiteren supranationalen Organisationen die Welt in bestimmtem Maße mit. Der Autor analysiert in seinem Vortrag die Rolle der Türkei zwischen NATO-Mitgliedschaft und europäischen Gemeinschaftsambitionen im Zeichen einer wechselvollen Entwicklung zwischen Republik und Kemalismus einerseits, historischen Militärputschaktionen und aktuellen Re-Islamisierungstendenzen andererseits. Er widmet sich vor allem dem Verhältnis der Türkei zu den drei für sie wichtigsten ausländischen Machtzentren: Washington, Brüssel und Moskau. (ICI2)

40 Jahre lang war das Operationsgebiet der NATO auf den nordatlantischen Raum begrenzt. Dies hatte mit der damals herrschenden Bipolarität der Welt sowie der definierten Aufgabenstellung der NATO zu tun, die westliche Hemisphäre vor einer Ausdehnung des Kommunismus zu bewahren. Mit dem Ende des Realsozialismus und der Auflösung des Warschauer Paktes begannen sich Selbstverständnis, Ausrichtung und Strategie der NATO fundamental zu verändern. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der zukünftigen Entwicklung der NATO und den daraus resultierenden Konsequenzen. Der Autor geht dabei davon aus, dass es zu einer Globalisierung des Militärbündnisses kommen wird. Die ersten drei Kapitel sind der historischen Entwicklung der NATO gewidmet. Im Anschluss daran geht es um deren Rolle nach dem Ende der bipolaren Weltordnung, wobei vor allem die so genannten humanitären Interventionen und der Krieg gegen den Terror vor dem Hintergrund globaler Ressourcensicherungspolitik untersucht werden. Im nächsten Absatz geht der Beitrag auf die Dominanz der NATO und die Marginalisierung der UNO ein. Abschließend erfolgt ein Ausblick, in dem sich der Autor für die Auflösung der NATO und anderer Militärpakte ausspricht. (ICD)

Der Verfasser stellt die deutsche Außenpolitik in den verschiedenen Runden der NATO-Osterweiterung dar. Im Mittelpunkt steht das deutsche Interesse an der Osterweiterung der NATO, begründet nicht zuletzt darin, dass Deutschland aus einer "schwierigen Randlage" in eine "vorteilhafte Mittellage" zu gelangen trachtete. Der Verfasser unterscheidet drei Perioden: 1990-1992 (DDR), 1992-1999 (Polen, Tschechische Republik, Ungarn) und 1999-2002 (baltische Staaten, Slowakei, Rumänien, Bulgarien, Slowenien). Der westlichen - nicht zuletzt der deutschen - Diplomatie gelang es, die negative Reaktion Russlands auf diese Erweiterungswellen in Grenzen zu halten. Die Bundesrepublik hat in diesem Prozess eine Politik des Ausgleichs betrieben, ohne ihre Westbindung zu verleugnen, und damit ihr Ansehen in Ost und West gemehrt. (ICE2)

40 Jahre lang war das Operationsgebiet des westlichen Militärbündnisses NATO auf den nordatlantischen Raum begrenzt. Dies hatte mit der in dieser Zeit herrschenden Bipolarität der Welt zwischen dem kapitalistischen Westen und dem sozialistischen Osten sowie mit der definierten Aufgabenstellung der NATO zu tun, die westliche Hemisphäre vor einer Ausbreitung des Kommunismus zu bewahren. Mit dem Ende des Realsozialismus und der Auflösung des Warschauer Vertrags 1990/91 begannen sich Selbstverständnis, Ausrichtung und Strategie der NATO fundamental zu ändern. Der Autor vertritt die These, dass auf die Osterweiterung der NATO künftig eine Globalisierung folgen wird. Warum dies eine logische Konsequenz nicht erst aus dem seit dem 11. September 2001 geführten "Krieg gegen den Terror" ist, sondern dem Wesen des NATO-Bündnisses von Anfang an entspricht und welche (welt-)politischen Implikationen sich daraus ergeben, erläutert der Autor in diesem Beitrag. (ICB2)

Der Verfasser setzt sich zunächst auf theoretischer Ebene mit Ethnien und Nationen auseinander und zeigt, warum ethnische Konflikte oftmals durch besondere Brutalität gekennzeichnet sind. Er fragt vor diesem Hintergrund, welche Chancen und Probleme sich für militärische Interventionen von außen in solche Konflikte ergeben. Illustriert wird dies am Beispiel des Krieges in Bosnien-Herzegowina und der NATO-Intervention 1993/1994. Dieses Beispiel zeigt, dass ein Eingreifen in einen ethnisch motivierten Bürgerkrieg für die intervenierenden Mächte unabsehbare Risiken birgt. Durch die langwierigen Folgen dieses Konflikts wird die NATO im Rahmen der SFOR auf lange Zeit in Bosnien-Herzegowina gebunden, obwohl dauerhaftes Krisenmanagement außerhalb der Bündnisgrenzen eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehört. (ICE2)