Deesposobnost' nynesnego rossijskogo parlamenta

In: Političeskie issledovanija: Polis ; naučnyj i kul'turno-prosvetitel'skij žurnal = Political studies, Heft 1, S. 166-176

Abstract

Einer der Hauptfaktoren für die Handlungsfähigkeit des Parlaments ist dessen Zusammenwirken mit den exekutiven Machtorganen. Allerdings zuegen die Differenzen zwischen dem Parlament und der Regierung von einer recht niedrigen politischen Kultur. Diese Probleme werden erörtert und die Ansätze einer Kompromißbereitschaft zwischen Staatsduma und dem Präsidenten skizziert. Zuvor legt der Verfasser die Aufgaben der Legislative dar und charakterisiert die Funktion und die offensichtlichen Unzulänglichkeiten der neuen Verfassung von 1993. Ausführlicher werden im letzten Abschnitt des Beitrages die Probleme bezüglich Arbeitsweise und Organisation innerhalb des Parlaments, sowie Differenzen bei Einzelproblemen, Koalitionsbereitschaft etc. dargelegt. In diesem Zusammenhang geht der Autor z.T. auch auf die Sturkturen und die Mitgliederzusammensetzung der russischen Duma ein. (BIOst-Rgl)