In der Europäischen Union gibt es eine umfassende Regionalpolitik, deren Maßnahmen das gesamte Territorium der EU - wenn auch mit unterschiedlicher Intensität - erfassen. Die EU-Regionalpolitik ist eng mit dem Prozess der europäischen Integration verbunden, dessen raumwirtschaftliche Folgen sie beeinflussen soll. Sie zielt primär darauf ab, Aufholprozesse in armen Ländern und Regionen zu fördern. Darüber hinaus soll sie zum wirtschaftlichen Wachstum und zu anderen gesamtwirtschaftlichen Zielen der EU beitragen.
Ende 1988 hatten sich die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven der EG wesentlich verbessert. Bruttoinlandprodukt, Beschäftigung und Reallöhne stiegen bei geringer Inflation, sinkenden öffentlichen Defiziten und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht. Nach Einschätzung des Autors erntet die Gemeinschaft damit die Früchte einer langwierigen Anpassungspolitik, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden war. Notwendig seien noch erhebliche Anstrengungen zum Abbau der Arbeitslosigkeit. Die EG leistet dafür vor allem zwei Beiträge: die Beschleunigung des Aufholprozesses der weniger entwickelten Mitgliedsländer und die Vollendung des Binnenmarktes. (KA)
"Die deutsche Vereinigung hat die Wirtschaftspolitik in Deutschland vor neue, noch nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Hierauf wurde im Wesentlichen mit bekannten Konzepten der Regionalpolitik reagiert - klassische Investition- und Innovationsförderung, Infrastrukturausbau und Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente. Die wirtschaftspolitischen Bemühungen haben zwar mit dazu beigetragen, dass der Aufholprozess in den neuen Ländern mit hohem Tempo in Gang gesetzt wurde; gemessen an dem Ziel der 'Angleichung der Lebensverhältnisse' müssen die dabei erzielten Erfolge bis heute jedoch enttäuschen. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit in der Zukunft neue Schwerpunkte in der Wirtschaftspolitik gesetzt werden sollten." (Autorenreferat)
Zwei Thesen bestimmen die Überlegungen: das Welteinkommen ist extrem ungleich verteilt und der Anteil der Entwicklungsländer am Welthandel beträgt nur ein Fünftel - daran läßt sich ermessen, welches Potential an "Entwicklungshilfe" erschlossen würde, gelänge es, den Handelsanteil der Dritten Welt stärker mit ihrem Bevölkerungsanteil in Einklang zu bringen. Die Industrieländer könnten den Aufholprozeß der Dritten Welt durch eine liberalere Einfuhrpolitik fördern. Am Beispiel der verschiedenen Stationen des "GATT"-Abkommens bis zum Jahr 1991 werden die Probleme und Chancen des Protektionismus für die Industrie- und Entwicklungsländer dargestellt. Als Fazit sieht der Autor eine weiterhin bestehende hohe handelspolitische Abhängigkeit von den Industrieländern. Er setzt vor allem auf eine Diversifizierungs-Strategie der Dritten Welt, die auch auf die Bedürfnisse und aufnahmefähigen Märkte der Entwicklungsländer selbst zugeschnitten ist. Voraussetzung hierfür sollten Landreformen und die Abkehr von der Niedrigpreispolitik für Nahrungsgüter sein, was letztlich auch eine erlösstabile Exportindustrie fördern würde. (rk)
Bei seinen Überlegungen zum wirtschaftlichen Strukturwandel in ausgewählten "Kernstädten" möglicher Wachstumspole bzw. Entwicklungsregionen, geht der Autor davon aus, daß gerade den größten Städten eine Vorreiterfunktion im wirtschaftlichen Modernisierungsprozeß zukommt, da ein städtisches Umfeld und die hohe Erreichbarkeit und Zentralität der Stadtregionen besonders günstige Voraussetzungen für den Dienstleistungsbereich darstellen. Der wirtschaftliche Strukturwandel wird für die Stadtkreise Rostock, Chemnitz, Erfurt, Halle und der Umlandregion Saalkreis anhand der Erwerbstätigenanteile nach Wirtschaftssektoren, der Beschäftigungsentwicklung und der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sowie der Entwicklung im Industriebereich dargestellt. Die Frage nach dem Aufholprozeß für Ostdeutschland, so der Autor zusammenfassend, verliert zunehmend ihren Sinn: Sie wird tendenziell abgelöst durch die Frage nach einer konvergenten oder divergenten Entwicklung von Regionen, "letzteres vor allem zu Lasten ländlicher Regionen und Randlagen." Dies führt zur der abschließenden Frage, inwiefern sich das Wachstumspolkonzept für die Situation in den neuen Bundesländern als angemessen erwiesen hat. (ICD)
Der Autor versteht unter Modernisierung dreierlei: erstens den säkularen Prozeß seit der industriellen Revolution; zweitens die vielfältigen Aufholprozesse unterentwickelter Gesellschaften; drittens die Bemühungen der modernen Gesellschaften selbst, durch Innovationen und Reformen die Entwicklung in Gang zu halten und neue Herausforderungen zu bewältigen. Unter Transformation wird dabei die zweite Gruppe von Modernisierungsprozessen gefaßt. Ihre Eigenschaft ist, daß ihr Ziel prinzipiell bekannt ist und von den zentralen Akteuren bewußt angestrebt wird. Modernisierungstheorien, so der Autor zusammenfassend zur theoretischen Diskussion, behandeln die Entstehung und Entwicklung moderner Gesellschaften, Prozesse nachholender Modernisierung und die Bemühungen moderner Gesellschaften, ihre anstehenden Entwicklungsaufgaben durch Reformen und Innovationen zu bearbeiten. Im weiteren werden neuere Vorschläge für eine modernisierungstheoretische Perspektive sowie die Problemkreise "alternative Entwicklungspfade" und "doppelte Transformation" diskutiert. Abschließend wird ein Blick auf die Transformationsprozesse in Deutschland geworfen und deutlich gemacht, daß die deutsche Transformation im Vergleich mit den postkommunistischen Gesellschaft einen "klaren Sonderfall" darstellt. (ICD)
"Nachdem Estland, Lettland und Litauen im Herbst 1991 ihre Eigenstaatlichkeit wiedererlangt hatten, bedurfte es der raschen politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung. Die drei Länder orientierten sich, wie schon nach ihrer erstmaligen Unabhängigkeit zu Beginn der 1920er Jahre, nach Westeuropa - die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) wurde zum längerfristigen Ziel. Eine Voraussetzung für die Integration in die EU war der Aufbau einer funktionstüchtigen Marktwirtschaft, um am Europäischen Binnenmarkt teilhaben und im europäischen Wettbewerb bestehen zu können. Der Weg in die Union und die damit verbundene Systemtransformation boten die Chance, nach Jahrzehnten der sozialistischen Arbeitsteilung und Isolation auf die Weltmärkte zurückzukehren. Nachfolgend wird dargestellt, wie es den baltischen Staaten in relativ kurzer Zeit gelungen ist, marktwirtschaftliche Reformen durchzuführen und die Anforderungen für den Beitritt zur EU zu erfüllen. Parallel zur Systemtransformation und schrittweisen Integration in die europäische Arbeitsteilung vollzog sich ein wirtschaftlicher Aufholprozess im Baltikum. Es wird daher analysiert, inwieweit die drei Länder Anschluss an die Wirtschaftsentwicklung in der EU gefunden haben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Frage, ob sich die jungen baltischen Marktwirtschaften während der globalen Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009 bewähren konnten." (Autorenreferat)
Die Beziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern verändern sich nachhaltig. Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind die Ökonomien der Entwicklungsländer seit Anfang 1990 schneller gewachsen als die der Industrieländer. Hinter diesem Aufholprozess verbergen sich jedoch weiter zunehmende Differenzierungstrends in den Entwicklungsregionen. Neben den Globalisierungsgewinnern in Asien, insbesondere China, Indien, aber auch Vietnam und Thailand, gelingt es in weiten Teilen Afrikas bisher nicht, die Armut abzubauen, Konflikte wirksam einzuhegen und ökonomische sowie politische Stabilität zu entwickeln. Der Beitrag beschäftigt sich im Rahmen des Handbuchs der Internationalen Politik mit dem Themenfeld der Entwicklungspolitik. Der Beitrag wirft zunächst einen Blick auf die Entwicklungspolitik unter den Bedingungen der Globalisierung und zeichnet dabei eine Skizze der wesentlichen Weltprobleme. Anschließend erläutert der Beitrag die Kernprinzipien der Entwicklungspolitik als globaler Strukturpolitik und beschreibt das Profil der deutschen Entwicklungspolitik. Der fünfte Abschnitt beschäftigt sich mit der Paris Agenda als neuen internationalen Rahmen für die Entwicklungspolitik. Weiterhin setzt sich der Beitrag mit dem Verhältnis von Entwicklungspolitik und Interessenpolitik auseinander. Abschließend fragt der Beitrag nach der Zukunftsfähigkeit der deutschen und europäischen Beziehungen zu den Entwicklungsländern. (ICB2)
Indem er zwölf Hypothesen aufstellt und untermauert, legt der Autor dar, daß die Niederlage des DDR-Sozialismus keine Bestätigung für das kapitalistische System als künftig alleingültige Gesellschaftsform sei. Vielmehr sei eine neue Entwicklungslogik der Menschheit unabdingbar für ihr Überleben. Es wird behauptet, daß Europa vor miteinander vernetzten historischen Herausforderungen stehe, und Westeuropa dabei unter den Zentren der westlichen Welt dasjenige sei, das die größte reale Chance habe, zuerst den Zugang zu einer höheren, an der Lösung der Globalprobleme orientierten modernen Zivilisation zu gewinnen. Hinsichtlich der DDR stellt der Autor fest, daß zwar in dem bevorstehenden Aufholprozeß eine große historische Chance liege, gleichzeitig aber das Verschwinden eines Staates nicht als Modell für den Umgang mit den sozialistischen Ländern Osteuropas dienen könne. Gewarnt wird vor der Gefahr, daß der Ost-West-Konflikt zwar als Systemkonflikt beendet, aber als wirtschaftliches Krisenpotential perpetuiert wird. Der Autor fordert auf, den Umbruch in Osteuropa als Chance zu einer doppelten Modernisierung zu nutzen, und neben dem wirtschaftlichen Aufbau eine demokratische Zivilisation zu schaffen, die ihre globale Verantwortung als erste Pflicht erkennt. (rk)
Gegenstand des Beitrag sind wirtschaftspolitische Einstellungen in EU-Staaten, die erheblich von den Regeln der Integration, der Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie des Stabilitäts- und Wachstumspakts abweichen. Zudem wird der Europäische Verfassungsvertrag analysiert, da der Konvent und der Europäische Rat Regeln beschlossen haben, die auf einen bemerkenswerten Wandel der Wirtschaftsordnung und des wirtschaftlichen Integrationsrahmens zielen. Der Verfasser diskutiert Notwendigkeit und Bedeutung von Regeln für die wirtschaftliche Integration (Teil 2) und stellt das Paradigma der europäischen Integration dar (Teil 3). Dann werden, beginnend mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt, Erosion und Vernachlässigung einst akzeptierter gemeinsamer wirtschaftlicher Regeln und Budgetgrundsätze behandelt (Teil 4), illustriert auch durch weitere Beispiele politischer Interventionen (Teil 5). Der Paradigmenwechsel des europäischen Verfassungsvertrags wird ausführlich herausgearbeitet (Teil 6). Der Verfasser zeigt (Teil 7), dass es zu einer Erosion der Verträge von Maastricht und Amsterdam gekommen ist. Die zu Tage tretende Tendenz zu diskretionärer Wirtschaftspolitik gefährdet die wirtschaftliche Integration und den Aufholprozess der osteuropäischen EU-Staaten wie auch die Wettbewerbsfähigkeit im Globalisierungsprozess. Die EU sollte es daher nicht zu dem beschriebenen Paradigmenwechsel kommen lassen. (ICEÜbers)
In den gegenwärtigen entwicklungstheoretischen Untersuchungen spielen finanzielle Dimensionen sowie Finanz- und Währungskrisen in ihrer Bedeutung für den gesamten Entwicklungsprozess eine eher untergeordnete Rolle und haben trotz der hohen ökonomischen und politischen Relevanz für einzelne Länder wie die Peripherie insgesamt keine nennenswerten Impulse und eventuelle Neubesinnungen für die dominante entwicklungstheoretische Diskussion ausgelöst. Für die neoklassischen und modernisierungstheoretischen Diskurse bedeuteten diese Krisen nur Kurzunterbrechungen des kontinuierlichen und eindimensionalen Aufhol- und Modernisierungsprozesses. Die wenigen dependenztheoretisch und/oder marxistisch orientierten Analytiker von Unterentwicklung und Weltmarkt begriffen diese Kette von Krisen als Ausdruck der strukturellen Asymmetrie der Metropolen-Peripherie-Beziehungen und als Beweis für die Schwierigkeit von Aufholprozessen von Entwicklungsländern unter den gegebenen ökonomischen und politischen Bedingungen. Nach einem kurzen Resümee der vorherrschenden Erklärungsvarianten dieses Phänomens stellt der Autor zunächst die allgemeinen Hintergründe und Kernmechanismen der Krisen dar. Er thematisiert ferner die internen und externen Bedingungen sowie die Folgen der Krisenprozesse. Sein Beitrag schließt mit einer kurzen Reflexion über Verhinderungsfaktoren bzw. Präventivmaßnahmen gegenüber derartigen Krisen sowie mit dem Versuch einer theoretischen Einordnung dieser rekurrenten Krisenprozesse. (ICI2)
"Die ESI-Fonds sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission in der inzwischen angelaufenen Förderperiode entlang der gemeinsamen Zielsetzung von innovativem, nachhaltigem und integrativem Wachstum (EU-2020-Strategie) koordiniert werden. Die EU-Kommission hat dazu Verordnungsentwürfe und einen Gemeinsamen Strategischen Rahmen vorgelegt. Grundsätzlich kann bei den ESI-Fonds von einer horizontalen und vertikalen Interdependenz ausgegangen werden. Das damit verbundene horizontale Koordinationsanliegen entlang gemeinsamer Ziele für die ESI-Fonds ist insofern über weite Strecken nachvollziehbar. Trotzdem ist die horizontale Koordination unzureichend. Dies liegt daran, dass die Vorschläge der EU-Kommission sich vor allem darauf konzentrieren, in die Fachpolitik (EFRE, ELER, ESF) zusätzliche Ziele zu inkorporieren, die oft nicht zum Kernanliegen der Fonds zählen. Offen und eher unbestimmt bleibt hingegen, wie Winwin-Konstellationen für die beteiligten Fonds generiert, Zielkonkurrenz vermieden und unterschiedliche Anliegen miteinander kompatibel verfolgt werden können. Die vertikale Koordination beruht, wie schon in den früheren Förderperioden, auf einem Vollzugsföderalismus. Allerdings werden die Spielräume der Mitgliedsstaaten bei der Implementierung der Programme in Zukunft noch geringer ausfallen, obwohl der Zentralismus nicht mit Spillovereffekten im Zuge eines nicht harmonisierten Vorgehens legitimiert werden kann. Insofern sind Wettbewerb auf Mitgliedsstaatenebene, Dezentralisierung und Verzicht auf Harmonisierung wünschenswert. Kurzfristig wäre es für die kommende Förderperiode sinnvoll, die Forcierung der Zentralisierung zurückzunehmen und die horizontale Koordination zu verbessern. Langfristig könnten die ESI-Fonds und der Kohäsionsfonds in einen zweckgebundenen Wachstumsfonds überführt werden, der den Aufholprozess der entwicklungsschwachen Regionen finanziert." (Autorenreferat)
Einleitend wird die Ausgangssituation der Bildungsreformen präsentiert und deren Verlauf nachgezeichnet. Es wird die These vertreten, dass die Reformen insgesamt als Erfolg zu betrachten sind, insbesondere angesichts der Tatsache, dass sie unter den Bedingungen sehr knapper Finanzen stattfanden. Die Transformation hat dazu beigetragen, die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern beim Zugang zu weiterführender und höherer Bildung zu verbessern, die Ungleichheit zwischen Land und Stadt etwas auszugleichen und insgesamt Bildung attraktiver und zugänglicher zu machen. Der Aufholprozess zu Westeuropa hat eingesetzt, ist aber noch lange nicht beendet und wird noch Jahre brauchen - nicht zuletzt, weil sich nicht nur Strukturen und Normen, sondern auch die Mentalität von Lehrenden und Lernenden noch sehr stark an die Bedürfnisse einer partizipativen Demokratie, Bürgergesellschaft und einer konkurrenzfähigen Marktwirtschaft anpassen muss. Aufgrund der fragmentierten Struktur der Interessen der einzelnen Interessengruppen, die sich um den Bildungssektor gruppieren (Wirtschaft, Eltern, Lehrer) hat Bildung auch national noch nicht die Bedeutung erlangt, die sie in den meisten westeuropäischen Ländern innehat. Der Anteil der Ausgaben für Bildung - und besonders für höhere Bildung - bleibt so noch weit hinter den Vergleichszahlen des Auslands zurück. Der Verfasser argumentiert, dass die Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte von einem dramatischen demographischen Rückgang gekennzeichnet sein werden: Gibt es derzeit noch 10 Millionen Landesbewohner im Alter von 7 bis 24 Jahren, so werden es schon 2010 nur noch 8 Millionen und 2030 sogar nur noch 6 Millionen sein. Damit werden selbst bei einer weiteren Erhöhung des Scholarisierungskoeffizienten wesentlich weniger Abiturienten die Hochschulen bevölkern als heute. Der Anbietermarkt im Bildungsbereich wird sich - in Folge des härteren Wettbewerbs zwischen den Hochschulen - dann in einen Nachfragemarkt verwandeln. Auch der äußere Druck durch den Bologna-Prozess der EU, der zu einem gemeinsamen Bildungsraum innerhalb der EU, größerer Vergleichbarkeit von Studien und Abschlüssen beitragen soll, soll zu einer Qualitätsverbesserung führen. (ICG2)
Einleitend wird die Ausgangssituation der Bildungsreformen präsentiert und deren Verlauf nachgezeichnet. Es wird die These vertreten, dass die Reformen insgesamt als Erfolg zu betrachten sind, insbesondere angesichts der Tatsache, dass sie unter den Bedingungen sehr knapper Finanzen stattfanden. Die Transformation hat dazu beigetragen, die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern beim Zugang zu weiterführender und höherer Bildung zu verbessern, die Ungleichheit zwischen Land und Stadt etwas auszugleichen und insgesamt Bildung attraktiver und zugänglicher zu machen. Der Aufholprozess zu Westeuropa hat eingesetzt, ist aber noch lange nicht beendet und wird noch Jahre brauchen - nicht zuletzt, weil sich nicht nur Strukturen und Normen, sondern auch die Mentalität von Lehrenden und Lernenden noch sehr stark an die Bedürfnisse einer partizipativen Demokratie, Bürgergesellschaft und einer konkurrenzfähigen Marktwirtschaft anpassen muss. Aufgrund der fragmentierten Struktur der Interessen der einzelnen Interessengruppen, die sich um den Bildungssektor gruppieren (Wirtschaft, Eltern, Lehrer) hat Bildung auch national noch nicht die Bedeutung erlangt, die sie in den meisten westeuropäischen Ländern innehat. Der Anteil der Ausgaben für Bildung - und besonders für höhere Bildung - bleibt so noch weit hinter den Vergleichszahlen des Auslands zurück. Der Verfasser argumentiert, dass die Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte von einem dramatischen demographischen Rückgang gekennzeichnet sein werden: Gibt es derzeit noch 10 Millionen Landesbewohner im Alter von 7 bis 24 Jahren, so werden es schon 2010 nur noch 8 Millionen und 2030 sogar nur noch 6 Millionen sein. Damit werden selbst bei einer weiteren Erhöhung des Scholarisierungskoeffizienten wesentlich weniger Abiturienten die Hochschulen bevölkern als heute. Der Anbietermarkt im Bildungsbereich wird sich - in Folge des härteren Wettbewerbs zwischen den Hochschulen - dann in einen Nachfragemarkt verwandeln. Auch der äußere Druck durch den Bologna-Prozess der EU, der zu einem gemeinsamen Bildungsraum innerhalb der EU, größerer Vergleichbarkeit von Studien und Abschlüssen beitragen soll, soll zu einer Qualitätsverbesserung führen. (ICG2). Die Untersuchung enthält quantitative Daten. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1989 bis 2005.
