Die philosophischen Grundlagen kosmopolitischer Normen

In: Kosmopolitismus und Demokratie: eine Debatte mit Jeremy Waldron, Bonnie Honig und Will Kymlicka, S. 19-42

Abstract

Menschenrechte, insofern sie den Menschen als Person und nicht als Bürgerin oder Bürger eines besonderen Staates schützen, erheben den Anspruch, ein kosmopolitisches und internationales Gesetz zu verkörpern, dessen Autorität sich nicht des demokratischen Willens eines bestimmten Staates versichert. Die Zunahme von Menschenrechtskonventionen und -abkommen in den Jahren nach den Nürnberger Prozessen verstärkte die Spannungen zwischen der Partikularität positiven Rechts und der Universalität ethischer und moralischer Verpflichtungen. In dieser Spannung sieht die Autorin eine fundamentale Herausforderung unserer Zeit. Sie sucht daher nach einer Rechtstheorie, die in der Lage ist, die Universalität der Menschenrechte mit der Partikularität des positiven Rechts zu versöhnen. In den Mittelpunkt rückt sie dabei die Menschenrechte derer, die in einem Staat leben, aber aus dessen politischem Gemeinwesen ausgeschlossen sind - legale und illegale Fremde. Mit ihrer Antwort nähert sie sich Kants Lehre vom Weltbürgerrecht, ausgehend von dessen These: "Das Weltbürgerrecht soll auf Bedingungen der allgemeinen Hospitalität eingeschränkt sein". Weil Kant (und der Verfasser) zudem der Überzeugung sind, die innere Verfassung eines Staates solle republikanisch sein, überschneiden sich notwendigerweise das Recht der Hospitalität und die demokratische Autorität alltäglichen positiven Rechts. Im vorliegenden Beitrag konzentriert sich der Verfasser auf genau diese Schnittstelle. (ICA2)