Die Europäische Union: zwischen Effektivität und Demokratie

In: Prekäre Legitimitäten: Rechtfertigung von Herrschaft in der postnationalen Konstellation, S. 186-221

Abstract

Im Mittelpunkt der vorliegenden Analyse des Legitimationsprofils der EU steht die Frage, ob ihre Legitimität als prekär oder gar als krisenhaft zu bezeichnen ist und welcher Legitimationsstil die öffentliche Debatte zur EU prägt. Die Analyse des öffentlichen Legitimationsgeschehens erfolgt in fünf Schritten: Zunächst wird die breite wissenschaftliche Literatur zum Legitimitätsdefizit der EU kurz skizziert und es werden die wesentlichen Fragestellungen der empirischen Analyse herausgearbeitet. In den ersten beiden empirischen Abschnitten des Beitrags steht sodann die Frage im Vordergrund, mit welcher Intensität die Legitimität der EU überhaupt in den Medien diskutiert wird (Legitimationsintensität), und ob ein Großteil dieser Bewertungen einen legitimierenden oder delegitimierenden Charakter hat (Legitimationsniveau). Es folgt eine Auswertung der empirischen Daten nach den Legitimationsobjekten. Im letzten Abschnitt des empirischen Teils wird schließlich eine ausführliche Analyse der Legitimationsmuster und -stile vorgenommen, also der Argumente, mit denen die EU in öffentlichen Debatten (de-) legitimiert wird. In der Zusammenfassung wird die Frage diskutiert, ob die Legitimität der EU als prekär oder krisenhaft einzustufen ist. (ICI2)