Die EU als strategischer Akteur in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik? Eine systematische Bestandsaufnahme von ESVP-Missionen und -Operationen

In: SWP-Studie, Volume S 32

Abstract

'Im Juni 1999 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der damals 15 EU-Staaten den Aufbau einer 'Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik' (ESVP). Um externen Bedrohungen europäischer Sicherheit wirkungsvoll entgegentreten zu können, wollten sich die EU-Mitgliedstaaten künftig verstärkt im internationalen Krisenmanagement engagieren und zu diesem Zweck eigene zivile Missionen und militärische Operationen entsenden. Zehn Jahre später hat sich die ESVP als wichtiger Bestandteil europäischer Außenpolitik etabliert. Davon zeugen nicht zuletzt die 23 zivilen, militärischen und zivil-militärischen Einsätze, die in den vergangenen Jahren im Balkan, in Subsahara-Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und sogar in Asien durchgeführt wurden. Auf den ersten Blick scheint es, als erfülle die EU mit diesen Einsätzen die Ziele, die sie sich im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie gesetzt hat. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass die EU noch weit davon entfernt ist, ein effektiver und strategischer Akteur im internationalen Krisenmanagement zu sein. Diese Studie untersucht Stärken und Schwächen bisheriger ESVP-Einsätze. Zwölf Fallbeispiele bilden die empirische Grundlage. Die Autorinnen und Autoren gehen jeweils drei Fragen nach: Wie kamen die Einsätze zustande und welches Mandat liegt ihnen zugrunde? Wie wurde das Mandat umgesetzt? Welchen Beitrag haben die Einsätze kurz- und langfristig zum Krisenmanagement bzw. zur nachhaltigen Regelung eines Konflikts geleistet? ESVP-Einsätze werden bislang nicht strategisch geplant. Die einzelnen Missionen und Operationen verlaufen sehr unterschiedlich, insbesondere im Hinblick auf die Implementierung ihrer Mandate und den Beitrag, den sie zur Stabilisierung im jeweiligen Einsatzgebiet leisten. Es lässt sich auch nicht feststellen, dass die EU mit bestimmten Missionstypen grundsätzlich erfolgreicher wäre als mit anderen.' (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Problemstellung und Empfehlungen (5-7); Muriel Asseburg, Ronja Kempin: Einleitung: Eine systematische Bestandsaufnahme von ESVP Missionen und -Operationen (9-16); Marco Overhaus: EUFOR Althea und EUPM in Bosnien-Herzegowina: Umsetzung des umfassenden Ansatzes (17-31); Solveig Richter: Rechtsstaatlichkeit fördern, ohne Eigenstaatlichkeit zu stärken: Schafft die EULEX-Mission im Kosovo die Quadratur des Kreises? (32-49); Denis M. Tull: EUFOR RD Congo: ein Erfolg, aber kein Erfolgsmodell (50-61); Patrick Berg: EUFOR Tchad/ RCA: die EU als Agent französischer Interessen (62-76); Annette Weber: Die Marineoperation der EU im Golf von Aden (EU NAVFOR Atalanta): vorbei am Problem _ die Piraterie nimmt zu, die Ursachen bleiben (77-91); Muriel Asseburg: Die ESVP-Missionen in den palästinensischen Gebieten (EUPOL COPPS, EU BAM Rafah): Frieden durch Sicherheit? (92-109); Felix Heiduk: Die ESVP in Asien: die Aceh Monitoring Mission in Indonesien (110-123); Uwe Halbach: Die Europäische Beobachtungsmission in Georgien: Friedenssicherung auf umstrittener Grundlage (124-137); Guido Steinberg: Die Integrierte EU-Rechtsstaatsmission EUJUST LEX im Irak: Politikersatz mit Potential (138-149); Ronja Kempin, Stefan Steinicke: EUPOL Afghanistan: Europas ziviles Engagement am Rande des Glaubwürdigkeitsverlustes (150-163); Muriel Asseburg, Ronja Kempin: Schlussfolgerungen und Empfehlungen (164-177); Fallbeispiele im Überblick (178-183).