Das politische System Finnlands

In: Die politischen Systeme Westeuropas, S. 219-264

Abstract

Der Verfasser zeigt, dass Finnland in der ersten Hälfte der 1990er Jahre eine grundsätzliche Umorientierung seiner Außen- und Sicherheitspolitik vorgenommen hat. Das Primat der Ostbeziehungen, die dem Land über Jahrzehnte eine Neutralitätspolitik zwischen den Blöcken ermöglichte, gehört der Vergangenheit an. Statt dessen betreibt Finnland erfolgreich eine aktive Integrationspolitik im Rahmen der EU - sehr viel weniger zurückhaltend als die anderen nordischen Länder. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen - weitergehende, auch sicherheitspolitische Entscheidungen stehen bevor. Die Verfassungsreform konnte erfolgreich durchgeführt werden. Die Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zwischen den zentralen Verfassungsorganen Parlament, Regierung und Präsident hat ihr Funktionieren in der Praxis bereits bewiesen. Dies gilt auch für die Außenpolitik. Die konkrete Praxis der Regierungsbildung wird zeigen, inwieweit Parlamentsfraktionen und Präsident im Rahmen der neuen Vorschriften und der neuen Kräfteverhältnisse erfolgreich agieren und damit auch in diesem Felde den Abschied vom Semi-Präsidentialismus unter Beweis stellen. (ICF2)