Das politische System Maltas

In: Die politischen Systeme Westeuropas, S. 869-900

Abstract

Die Inselrepublik Malta war aufgrund ihrer geographischen Lage im Zentrum des Mittelmeeres schon immer von strategischer Bedeutung, welche sich heute erheblich relativiert hat, zumal seit 1987 in der Verfassung Maltas die Neutralität und Blockfreiheit festgeschrieben ist. Das Prinzip der Blockfreiheit ist durch die weltpolitischen Transformationen und die Erosion des Ost-West-Konfliktes faktisch weitgehend obsolet geworden. Die Neutralität wiederum ist nach maltesischer Selbsteinschätzung überwiegend als eine strikt militärische definiert, die vor allem jede Art von Basen und Personal verbietet, aber eine Zustimmung zur politischen Finalität der Europäischen Union keineswegs ausschließt. Malta versteht sich politisch und soziokulturell als "Brücke über das Mittelmeer", als ein wichtiges Bindeglied zwischen (Süd-)Europa und (Nord-)Afrika, wenn nicht gar zwischen Okzident und Orient, läuft aber andererseits auch Gefahr, womöglich in eine isolierte "Sandwich"-Position zu geraten. Malta hat bei seinen Anrainern sowie international angeregt, in Analogie zum Europarat und zur KSZE (OSZE), einen "Mittelmeerrat" und eine "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum" (KSZM) zu institutionalisieren. Obwohl der Handlungs- und Alternativenspielraum nicht sehr groß war, hat Malta es verstanden, sich von der einseitigen Festungsökonomie in britischer Abhängigkeit über eine wirtschaftliche Diversifikationspolitik zu einem Land mit einer relativ stabilen Wirtschaftsstruktur und einem positiven Wachstumspotential zu entwickeln. Das ändert zunächst noch nichts daran, dass Malta bis auf weiteres eines der ärmeren Länder in Europa sein wird. (ICF2)